Datenschutz-Information und Nutzungsbedingungen
Wir informieren Sie hiermit über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem WLAN-Service:

1. Anbieter und verantwortliche Stelle

Dieser Dienst wird betrieben von:
Arto Team GmbH
Iburgsweg 105
26203 Wardenburg
Deutschland
Geschäftsführer: Thomas Harich, Dietmar Heller
Email: thomas.harich@arto-team.de
dietmar.heller@arto-team.de
(im Folgenden „Anbieter“, „Wir”, „Betreiber“)

2. Kategorien der verarbeiteten Daten

• Wir erheben und verarbeiten Ihre MAC-Adresse. Die MAC-Adresse ist eine eindeutige Kennziffer, die das WLAN-Modul Ihres Endgeräts identifiziert. In einigen Fällen kann es möglich sein, dass es sich bei der MAC-Adresse um personenbezogene Daten handelt, denn die Gerätehersteller könnten die MAC-Adressen der WLAN-Module zusammen mit einer anderen Kennziffer (z.B. Seriennummer oder IMEI-Nummer bei Mobiltelefonen) speichern und der Verkäufer (oder sonstige Herkunft) Ihres Endgeräts könnte wiederum diese andere Kennziffer in Verbindung mit Ihrem Namen, Ihrer Adresse oder anderen Daten im Zusammenhang mit dem Erwerb (oder sonstiger Beschaffung) Ihres Endgeräts speichern. Die MAC-Adresse ist jedoch uns gegenüber anonym und wir werden nichts unternehmen, um einen Personenbezug herzustellen.
• Im Zusammenhang mit Ihrer MAC-Adresse speichern wir auch Informationen über Ihren Internet-Browser und Ihr Betriebssystem (wie es von Ihrem Browser im HTTP-Header angegeben wird).
• Im Zusammenhang mit Ihrer MAC-Adresse speichern wir auch die Zeiten und Datenvolumina Ihrer Nutzungsvorgänge, also Informationen darüber, wann Sie unseren Dienst verwenden und wie viele Daten dabei übertragen wurden. Wir erheben jedoch keinerlei Daten darüber, welche Websites Sie besuchen und auch keine sonstigen Daten über den Inhalt Ihrer Internetnutzung.

3. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

• Während Sie den Dienst benutzen, ist die MAC-Adresse technisch erforderlich, um den Dienst bereitzustellen, d.h., um zu ermöglichen, dass die Internetdaten, die Sie senden oder anfordern, richtig zugestellt werden können; Wir tun dies zum Zweck der Vertragserfüllung, die in der Erbringung des Dienstes besteht (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
• Nachdem Sie den Dienst benutzt haben, wird Ihre MAC-Adresse gespeichert und verarbeitet
• um zu ermöglichen, dass Sie ggf. automatisch wieder angemeldet werden, wenn Sie mit Ihrem Endgerät binnen sechs Monaten an diesem oder einem anderen Ort einwählen, in der Wir den WLAN-Dienst betreiben; Wir tun dies zum Zweck der Vertragserfüllung, die in der Erbringung des Dienstes besteht (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
• um die Sicherheit unseres Dienstes zu erhalten oder herzustellen und um technische Fehlfunktionen zu erkennen und abzustellen; wir tun dies, weil wir rechtlich verpflichtet sind, Daten sicher zu verarbeiten (Art. 32 DSGVO).
• um aggregierte anonyme Daten daraus zu erzeugen, die wir analysieren können; wir tun dies aus einem berechtigten Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer anonymen Analyse der Nutzung unseres Dienstes zwecks Nutzungsmessung und Dienstverbesserung heraus.
• Während und nach Ihrer Nutzung des Dienstes wird Ihre MAC-Adresse auch verarbeitet für die Erkennung und Beseitigung von betrügerischer oder sonstigem missbräuchlicher Verwendung unseres Dienstes; Wir tun dies, weil wir rechtlich verpflichtet sind, Daten sicher zu verarbeiten (Art. 32 DSGVO).
• Informationen über den Internetbrowser und das Betriebssystem auf Ihrem Endgerät sowie die Nutzungszeiten und Datenvolumina Ihrer Nutzungsvorgänge werden verarbeitet
• um die Sicherheit unseres Dienstes zu erhalten oder herzustellen, um technische Fehlfunktionen zu erkennen und abzustellen und zur Erkennung und Beseitigung von betrügerischer oder sonstigem missbräuchlicher Verwendung unseres Dienstes; Wir tun dies, weil wir rechtlich verpflichtet sind, Daten sicher zu verarbeiten (Art. 32 DSGVO).
• um aggregierte anonyme Daten daraus zu erzeugen, die wir analysieren können; Wir tun dies aus einem berechtigten Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer anonymen Analyse der Nutzung unseres Dienstes zwecks Nutzungsmessung und Dienstverbesserung heraus.

4. Keine Datenübermittlung

Wir werden die personenbezogenen Daten an niemanden übermitteln. Es könnte gleichwohl möglich sein, dass wir aufgrund der Anordnung eines Gerichts oder einer zuständigen Behörde verpflichtet sind, Daten zu exzerpieren und herauszugeben.

5. Ihre Rechte

Sie sind berechtigt, von uns zu erfordern:
• Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten (Auskunftsanspruch) gemäß Art. 15 DSGVO.
• Berichtigung eventueller unrichtiger personenbezogener Daten gemäß Art. 16 DSGVO.
• Löschung Ihrer personenbezogenen Daten in bestimmten Fällen gemäß Art. 17 DSGVO.
• Sperrung Ihrer personenbezogenen Daten für die Zeit, in der ein Berichtigungs- oder Löschungsanspruch geprüft wird, gemäß Art. 18 DSGVO.
• Eine Kopie Ihrer personenbezogenen Daten in einem strukturierten, üblichen und maschinenlesbaren Format, um sie an eine andere Stelle zu transferieren (Datenportabilität) gemäß Art. 20 DSGVO.
Sie haben außerdem das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit wir die Verarbeitung auf unser berechtigtes Interesse stützen. Wir werden dann prüfen, ob wir ein berechtigtes Interesse haben, das Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegt.

6. Speicherfristen

Die Daten werden für die Dauer von maximal sechs Monaten gespeichert und danach grundsätzlich binnen einer Woche gelöscht.
Gleichwohl werden Daten, bei denen sich herausgestellt hat, dass sie aus besonderem Anlass noch benötigt werden (z.B. zur Untersuchung eines Sicherheitsvorfalls), auch nach Ablauf der allgemeinen Speicherfrist noch gespeichert und ggf. verarbeitet, so lange dies erforderlich ist und erst danach binnen einer Woche gelöscht.

7. Beschwerden

Wenn Sie sich über die Datenverarbeitung beschweren möchten, können Sie den Anbieter oder dessen Datenschutzbeauftragten kontaktieren.
Sie haben zusätzlich das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu erheben. Dies ist die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen.

Allgemeines

Nutzung und Preise
a. Sofern die Nutzung des Hotspot-Systems kostenlos ermöglicht wird, behält sich der Betreiber vor, diese Leistung zu jeder Zeit einzustellen. Eine Begründung hierfür ist nicht erforderlich. Sofern für die Nutzung des Hotspot-Systems oder einzelne Services Entgelte erhoben werden, richten sich diese nach einer dem Nutzer bekannten Preisliste, die vor Abschluss des Nutzungsvertrages entweder durch die Firma des Betreibers oder aber durch einen beauftragten Dritten bekanntgegeben wurden. Ein Anspruch auf Nutzung außerhalb einer vereinbarten Zugangszeit besteht nicht. Der Betreiber ist befugt, einzelne Dienste oder Leistungsmerkmale jederzeit einzustellen und/oder zu ändern. der Betreiber ist ebenfalls befugt, für die Nutzung der Dienste anfallende Entgelte zu ändern. Sofern der Nutzer von entsprechenden Änderungen betroffen ist wird der Betreiber ihn unverzüglich über Änderungen informieren. Der Nutzer kann aus entsprechenden Änderungen oder einer Einstellung von Diensten keinerlei Ansprüche, gleich welcher Art oder aus welchem Rechtsgrund, herleiten. Im Falle einer Änderung zulasten des Nutzers ist dieser berechtigt, das Nutzungsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen. Widerspricht der Nutzer Änderungen nicht in angemessener Frist, so gelten diese als genehmigt.
b. Dem Nutzer ist bekannt, dass der Zugang zum Internet durch externe Faktoren beeinflusst werden kann, auf welche der Betreiber nicht einwirken kann. Eine Gewähr für eine bestimmte Erreichbarkeit kann deswegen nicht übernommen werden. Auch kann keine Gewähr für eine bestimmte Reichweite, Verbindungsqualität oder Geschwindigkeit übernommen werden, da auch diese Faktoren durch externe Einflüsse bestimmt sein können, auf welche der Betreiber nicht einwirken kann.
c. Der Betreiber weist darauf hin, dass die Datenübertragung zwischen dem Endgerät des Nutzers und dem Hotspot unverschlüsselt erfolgt. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass sich Dritte unbefugt Zugang zu den durch den Nutzer übertragenen Daten verschaffen. Für eine Verschlüsselung hat der Nutzer – sofern gewünscht – selbst Sorge zu tragen. Der Nutzer sorgt eigenverantwortlich für die Sicherheit seines Endgerätes (Notebook, PDA, Tablet, Smartphone etc.). Der Betreiber weist darauf hin, dass über das Hotspot-System kein vollständiger Schutz vor schädigenden Inhalten (Viren etc.) gewährleistet werden kann.
d. Der Zugang zum Internet wird im Falle der Inaktivität des Anschlusses automatisch getrennt. Der Zugang wird nach Wiederaufnahme von Aktivität automatisch im Rahmen der Vertragslaufzeit wieder hergestellt.
e. Entgelte für die Einrichtung eines Zugangs werden nicht erhoben. Sofern für die Nutzung des Dienstes oder einzelner Teile davon pauschale Entgelte zu entrichten sind, so sind diese im Voraus zur Zahlung fällig. Sind die Entgelte nutzungsabhängig, so tritt Fälligkeit zum Ende des Nutzungszeitraumes ein. Zahlungen sind, soweit vereinbart, gegenüber dem Betreiber oder einem beauftragten Dritten zu erbringen.

Pflichten des Nutzers
a. Der Nutzer verpflichtet sich, den ihm zur Verfügung gestellten Zugang nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu missbrauchen. Zu diesen Inhalten gehören insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, rechts- oder sittenwidrige Inhalte, die den Straftatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB), der Gewaltdarstellung (§ 131 StGB), der Verbreitung pornographischer Schriften (§ 184 StGB und § 184 a-c StGB), der Beleidigung (§ 185 StGB), der üblen Nachrede (§ 186 StGB) oder der Verleumdung (§ 187 StGB).
b. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, es zu unterlassen über den Zugang unbefugt Daten abzurufen, die nicht für ihn bestimmt sind. Zu unterlassen sind hier insbesondere alle Versuche, unbefugt in abgesicherte Datennetze einzudringen oder Nutzungsdaten auszuspähen.
c. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Betreiber nicht an Dritte weiterzugeben (vgl. Ziff. 1b dieser Bedingungen).
d. Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten oder bezogenen Daten und/oder Inhalte selbst verantwortlich. Sollten Dritten durch die Inanspruchnahme des Hotspot-Systems zusätzliche Kosten entstanden sein, so hat der Nutzer die dadurch entstandenen Kosten zu bezahlen. Sofern über das Hotspot-System vertragliche Verpflichtungen Dritten gegenüber eingegangen werden, sind diese ausschließlich durch den Nutzer zu erfüllen.
e. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, sofern diese Ansprüche auf einer unbefugten und/oder rechtswidrigen Nutzung des Hotspot-Systems beruhen. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von allen entstehenden Kosten frei, die im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten entstehen, welche infolge der Inanspruchnahme des Hotspot-Systems durch den Nutzer geführt werden.
f. Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber oder den beauftragten Dritten über Rechtsverstöße, die ihm im Zusammenhang mit der Nutzung des Hotspot-Systems bekannt werden, unverzüglich zu informieren. Gleiches gilt für den Fall, dass dem Nutzer Verstöße gegen den Inhalt dieser Vereinbarung bekannt werden.

Haftung
a. Die Haftung des Betreibers bei leichter Fahrlässigkeit ist auf den typischerweise eintretenden, voraussehbaren Schaden beschränkt. In diesen Fällen wird zudem nur gehaftet, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden. Die Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Haftung für Garantien, Arglist, Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Unberührt bleibt auch eine Haftung für Datenschutzverstöße, bei der diese Bestimmungen gelten.
b. Soweit eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Ziff. a (Haftung) eintritt, so wird diese für jeden Schadensfall auf einen Höchstbetrag von 5.000 EUR beschränkt.
c. Die Haftung für Datenschutzverstöße wird bei leichter Fahrlässigkeit auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden, der Höhe nach zusätzlich auf nicht mehr als 5.000 EUR pro Schadensfall, beschränkt. Eine Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig
herbeigeführte Datenschutzverstöße bleibt davon unberührt.

Auf das Nutzungsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Ist der Nutzer Kaufmann, so wird als Gerichtsstand Deutschland, Hannover vereinbart.